Hier engagiere ich mich
Ausschüsse
- Ausschuss für Wirtschaftsförderung und und regionale Zusammenarbeit
AWIR, Vorsitzender, Sprecher - Ausschuss für Digitalisierung und allgemeine Verwaltungsorganisation
ADIG, ordentliches Mitglied, Sprecher - Rechnungsprüfungsausschuss | RPA, Ordentliches Mitglied
- Sportausschuss | SportA, Ordentliches Mitglied
- Haupt- und Finanzausschuss | HFA, Ordentliches Mitglied
Gremien und Funktionen
- Wirtschafts-, digital- und europapolitischer Sprecher der Grünen Ratsfraktion
- Sprecher für Digitalisierung im Council of European Municipalities and Regions (CEMR)
- Mitglied im Hauptausschuss der Gemeinden und Regionen Europas (RGRE) und im Deutsch-Französischen Ausschuss (DFA)
- Vorsitzender Kleine Kommission Smart City
- Aufsichtsrat Digital Innovation Hub Düsseldorf/Rheinland GmbH (Digihub)
- Aufsichtsrat Industieterrains Düsseldorf-Reisholz AG (IDR)
- Aufsichtsrat Düsseldorf Marketing / Düsseldorf Tourismus
- Verbandsversammlung IT-Kooperation Rheinland (ITK-R)
- Verwaltungsrat Stadtsparkasse Düsseldorf (Stellvertretung)
Aufwandsentschädigungen und Sitzungsgelder
Ein Mandat in der Kommunalpolitik ist ein Ehrenamt. Wir engagieren uns politisch neben unseren regulären Jobs und müssen auch noch Familie, Partnerschaften, Sport und anderes Privates unter einen Hut bringen. Und weil dieses politische Mandat ein so hohes Gut ist, hat der Gesetzgeber vieles dafür getan, um die Ausübung dieses Mandats zu gewährleisteten. Deswegen erhalten Mandatsträger*innen in kommunalen Gremien eine Aufwandsentschädigung und haben Anspruch auf Erstattung unterschiedlicher zusätzlicher Aufwendungen, wie Verdienstausfall, Fahrtkosten sowie Kosten, die für die Kinderbetreuung oder die Betreuung pflegebedürftiger Angehöriger anfallen. Die Höhe und die Voraussetzungen für diese Ansprüche regelt die Entschädigungsverordnung (EntschVO NRW).
Bei BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN in Düsseldorf gibt es darüber hinaus eine Kassenordnung, die die Abgaben an den Kreisverband regelt. Dadurch sind Mandatsträger*innen zur Zahlung weiterer Beiträge neben ihrem Mitgliedsbeitrag verpflichtet. Die Mandatsbeiträge betragen für Ratsmitglieder 60 Prozent der gezahlten Entschädigungen (Aufwandsentschädigungen, Pauschalbeträge) ohne Sitzungsgelder.
Meine monatliche Aufwandsentschädigung als Ausschussvorsitzender im Jahr 2023:
1.150,00 EUR, davon 60 %, also 690,00 EUR an BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN Düsseldorf gezahlt.
Meine Sitzungsgelder für die Arbeit im Rat und in den Ausschüssen für das Jahr 2023:
Insgesamt 3.825,00 EUR.
Als Mitglied im Aufsichtsrat der IDR habe ich für das Jahr 2023 Sitzungsgelder in Höhe von 3.676,50 EUR erhalten. Nach Kassenordnung habe ich davon 50 %, also 1.838,25 an BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN Düsseldorf gezahlt. Für alle anderen Gremien bzw. Aufsichtsräte erhalte ich keine Sitzungsgelder.
Aufwandsentschädigungen und Sitzungsgelder müssen in voller Höhe versteuert werden. Der Freibetrag für Ratsmitglieder beträgt jährlich pauschal 4.404,00 EUR. In meinem Fall führt es dazu, dass ich Nachzahlungen in mittlerer dreistelliger Höhe an das Finanzamt leisten muss.