Im Düsseldorfer Hofgarten haben wir heute den Europatag gefeiert. Nach zwei Tagen mit starken und lang anhaltenden Regengüssen hatte Petrus endlich ein Einsehen und bescherte den Besucher*innen pünktlich zur Veranstaltung ein paar Stunden schönes Wetter. So konnten alle einen schönen Nachmittag bei Live-Musik, gutem Essen und Gesprächen mit Politikern verbringen. Und wer wollte, konnte im angrenzenden Theatermuseum seine Stimme für die Europawahl abgeben.
Das offizielle Datum des Europatages ist der 9. Mai, aber in den meisten Gemeinden und in Brüssel finden die Veranstaltungen aus praktischen Gründen bereits am Wochenende davor statt. Es ist der Jahrestag der so genannten Schumann-Erklärung, und ganz ehrlich: Am 9. Mai 1950 hätte sich kaum jemand vorstellen können, dass dieses europäische Projekt – mit all seinen Stärken und Schwächen – eine solche Erfolgsgeschichte werden würde.
Und da in diesem Jahr Europawahlen sind, rechtspopulistische Parteien auf dem Vormarsch sind und autokratische Staaten ohnehin versuchen, die EU zu destabilisieren, ist es umso wichtiger, mit den Menschen ins Gespräch zu kommen, um die Vorteile der Europäischen Union zu verdeutlichen. Genau das war das Ziel des Musikfestivals, das unter dem Titel „The Sound of Europe 2024“ Künstlerinnen und Künstler aus der Ukraine, den Niederlanden, Frankreich, Italien und Polen im wahrsten Sinne des Wortes eine Bühne gab. Und nichts verbindet uns in Europa so sehr wie Essen und Musik. Davon gab es auf dem Festival reichlich.
Die politischen Parteien, die auf der Veranstaltung vertreten waren, hatten dann auch die Aufgabe, die Bürgerinnen und Bürger von der Sinnhaftigkeit der EU-Politik zu überzeugen. Das ist natürlich immer leichter gesagt als getan. Die EU-Politik gibt es genauso wenig wie DIE Politik. Europäische Entscheidungen berühren alle Lebensbereiche und deshalb muss man schon sehr ins Detail gehen, um mitreden zu können. Viele Originaltexte der Kommission und des Parlaments sind ja nicht unbedingt auf Verständlichkeit geschrieben, was dann natürlich die Hürden für die Bürger*innen erhöht.
Auch wenn die überregionalen Zeitungen über wichtige Entwicklungen aus Brüssel berichten, kommt im Alltag nur wenig davon an. Das ist umso bedauerlicher, als viele Regelungen den Bürgerinnen und Bürger direkt zugute kommen, sei es die Abschaffung der Roaming-Gebühren, die Erasmus-Programme, Entschädigungen für Zugverspätungen und und und. Da kann man viel aufzählen und dann sind die Menschen wirklich positiv überrascht, dass die EU mehr ist als die Regelung des Krümmungsgrades von Gurken. Und auch das Vorurteil der Überregulierung zerbröselt schnell, wenn man fragt, ob 27 Einzelregelungen wirklich besser wären.
Die Menschen von den Vorteilen der EU zu überzeugen, ist ein mühsames Geschäft, bei dem die politische Kommunikation eine große Rolle spielt. Denn es scheint keine Korrelation zwischen der regionalen Akzeptanz der Bevölkerung und den eingesetzten Fördermitteln zu geben. Eine Region, ein Land kann direkt von EU-Geldern profitieren, ohne dass die Bevölkerung dies zu schätzen weiß. Das Jahr 2005 ist mir eindrucksvoll in Erinnerung geblieben. Keine Region in Frankreich wurde so stark von der EU gefördert wie Nord-Pas-de-Calais und trotzdem war hier die Ablehnung beim Referendum am größten.
Nach dem Scheitern der Verfassungsreferenden in Frankreich und den Niederlanden hatte die damalige Kommissarin Margot Wallström ein wahres Feuerwerk an Kommunikationsinstrumenten gezündet. Das bis heute wichtigste sind die Europe Direct Informationszentren. Sie sind die Schnittstelle zwischen den lokalen EU-Behörden und den Bürgerinnen und Bürgern vor Ort. Sie informieren, regen Debatten an, sorgen für Feedback und organisieren Führungen durch Brüssel.
Und doch ist es schwierig, den Blasen in den sozialen Medien ein realistisches Bild der EU entgegenzusetzen. Wir leben eben in Zeiten von Fake News, in denen selbst Regierende in autokratischen Ländern nicht davor zurückschrecken, offensichtliche Lügen und Falschmeldungen zu ihrem Vorteil zu verbreiten, ganz zu schweigen von Destabilisierungsversuchen aus Ländern wie Russland und China.
Das Projekt der Europäischen Union ist zu groß, um es den Feinden der Demokratie zu überlassen. Also mehr Europa und mehr Veranstaltungen wie The Sound of Europe.
